19. Juni 2018

Über mehrere Tage beschäftigt der mutmaßlich politisch motivierte Angriff auf eine Person, die ein Verbindungsband trug, die lokalen Medien, aber auch die Lokalpolitik. Einer der Vorwürfe lautet, dass die Veranstalter eines Events auf dem die Polizei mögliche Täter vermutete dieser den Zutritt verweigerten. Der Beitrag soll den rechtlichen Rahmen des Betretens durch Polizeibeamte sowie eine mögliche Strafbarkeit der Veranstalter klären.

11. Dezember 2016

Auch wenn einige "Strömungen" in unserer Gesellschaft sich aktuell als politisch verfolgt ansehen, leben wir in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Es herrscht Meinungsfreiheit soweit diese nicht die öffentliche Grundordnung gefährdet. Es ist zwar nicht zu leugnen, dass sich der Gesetzgeber immer häufiger dem Druck der "kochenden Volksseele" beugt und populistisch motivierte Vorhaben, insbesondere mithilfe des Strafrechts durchsetzt. Nur beispielsweise sei die Reform des...

30. November 2016

Das Volk hat Angst. Scheinbar immer und überall. Warum das so ist, lässt sich auf vielfältige Art und Weise erklären. Sicher ist jedoch nur, dass es objektiv nicht gefährlicher geworden ist in Deutschland zu leben. Außerdem gewinnt man leider den Eindruck, Vernunft sei aus der Mode gekommen. Dies führt dazu, dass von allen Seiten der Politik, unterstützt von Lobby-Verbänden wie der Gewerkschaft der Polizei versucht wird, mit Augenwischerei ein Sicherheitsgefühl zu vermitteln. Die...

12. Oktober 2016

Nachdem ich mich an dieser Stelle üblicherweise juristischen Fachthemen widme, werde ich in Zukunft auch das ein oder andere Buch aus meiner privaten Bibliothek vorstellen. Selbstverständlich wahre ich dabei den Anspruch dieser Seite immer einen Bezug zu Strafrecht herzustellen. Den Anfang macht ein, wie ich finde sehr interessanter Bildband. Die dort abgedruckten Fotografien stammen von Leo Rosenthal. Leo Rosenthal kann eine beeindruckende und ereignisreiche Biographie vorweisen. Geboren in...