10. September 2018

Dass im Strafprozess ein umfassendes Schweigerecht besteht, ist gemeinhin bekannt. Wie verhält es sich jedoch, wenn ein Zivilrechtsstreit wie z.B. ein Schadensersatzprozess parallel zu einem Strafverfahren läuft? Der Beitrag beleuchtet die Auswirkungen der Selbstbelastungsfreiheit und des Schweigerechts auf die Erfordnisse des Zivilprozesses.

16. Juli 2018

Die Selbstbelastungsfreiheit (Nemo tenetur se ipsum accusare) gilt nicht nur für den Beschuldigten sondern auch für den Zeugen. Geregelt ist dies in § 55 StPO. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Voraussetzungen und den Folgen dieses Zeugnisverweigerungsrechts.

26. Juli 2017

Der Beitrag befasst sich mit der Selbstbelastungsfreiheit im Insolvenzverfahren unter besonderer Berücksichtigung des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO. Im Übrigen wird auf den "Gemeinschuldnerbeschluss" des Bundesverfassungsgerichts eingegangen.