04. August 2021
Der Beitrag nimmt die Regelung des § 371 Abs. 1 Satz 2 AO in den Blick und untersucht insbesondere den Begriff des dort beschriebenen 10-Jahres-Zeitraums.
02. Juli 2021
Der Beitrag stellt die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 13.09.2018 - 1 StR 642/17 in Kürze vor und weist auf die Konsequenzen dieser Rechtsprechung zum Kompensationsverbot im Bereich der Umsatzsteuer hin. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf die Höhe die Verkürzungsschadens und dessen Auswirkungen.
09. Dezember 2020
Der Beitrag geht nochmals auf die Frage nach der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage bei Vorwürfen der Steuerhinterziehung ein und stellt hierzu eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Braunschweig vom 17.09.2020 - 11 Qs 182/20 vor.
03. Dezember 2018
Die Frage, ob bei der Bestimmung des strafrechtlichen relevanten Steuer- oder Verkürzungsschadens ein Vorsteuerabzug berücksichtigt werden kann, war nicht selten Streitpunkt bei der Verteidigung in Umsatzsteuerstrafsachen. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof hierzu eine Leitsatzentscheidung veröffentlicht (BGH 1 StR 642/17).
27. Juni 2018
Der Beitrag setzt sich mit der Steuerhinterziehung durch doppelten Bezug von Kindergeld (§ 370 AO i.V.m. § 68 EStG) auseinander. Den Schwerpunkt bildet die Frage wann eine derartige beendet im Sinne des Gesetzes ist und wann demnach die Frist zur Verfolgungsverjährung beginnt.
05. Dezember 2017
Der Beitrag stellt zwei aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (2 StR 573/16 und 1 StR 359/17) zu der Frage wie und in welchem Umfang die Verfahrensdauer bei der Strafzumessung Berücksichtigung finden muss, vor.
30. Juni 2017
Der Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen der Beiordnung eines Pflichtverteidigers in Steuerstrafsachen. Hierbei wird insbesondere der Fall einer notwendigen Verteidigung im Sinne des § 140 Abs. 2 Satz 1 2. Alternative StPO erörtert.