07. November 2019

Der Beitrag greift die bereits angedeutete Rechtsprechungsänderung (BGH, Beschluss vom 24.01.2018 - 1 StR 331/17) zum Umfang des Vorsatzes bei Straftaten gemäß § 266a StGB und zur Behandlung entsprechender Irrtümer auf, und stellt eine aktuelle Entscheidung des 1. Strafsenats hierzu vor.

20. August 2018

Nur ein Arbeitgeber kann sich wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB strafbar machen. Die Frage ob beschäftigte Personen als -sozialversicherungspflichtige- Arbeitnehmer oder als Auftragnehmer anzusehen sind, ist jedoch nicht leicht zu beantworten. Irrt nun ein Beschuldigter darüber Arbeitgeber zu sein, stellt sich die Frage wie dieser Irrtum strafrechtlich zu bewerten ist. Der Beitrag umschreibt dies anhand aktueller Rechtsprechung (u.a. BGH 1 StR 331/17).

30. Januar 2018

Der Beitrag nimmt die Entscheidung des Landgerichts Berlin (Urt. v. 27.2.2017 − (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16) (NStZ 2017, 471, beck-online) zum Anlass Ausführungen zur Abgrenzung von bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit zu machen. Dabei wird auch auf den Umstand eingegangen, dass nach der von Einigen vertretenen Ansicht auch das zu schnelle Fahren in einem verkehrsberuhigten Bereich eine Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags nach sich ziehen könnte.

28. Februar 2017

Das gestrige Urteil des Landgerichts Berlin ging durch die Medien. Erstmals hat ein Gericht bei Teilnehmern eines Kraftfahrzeugrennens bei dem ein Mensch zu Tode kam, einen Tötungsvorsatz angenommen und die Angeklagten wegen Mordes verurteilt. Dieses Urteil ist nunmehr Anlass dafür, sich einmal mit dem Tötungsvorsatz im Allgemeinen auseinanderzusetzen. Vorsatz setzt (auch) im Zusammenhang mit Tötungsdelikten ein Wissens- sowie ein Wollenselement voraus. Das bedeutet, es wird das Erkennen...